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Allgemeines:

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von goodmeal ltd. bestätigt worden sind.

Angebot und Vertragsabschluss:

kinoerlebnis Angebote sind freibleibend und unverbindlich, vorbehaltlich rechtzeitiger Lieferung durch den Vorlieferanten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn goodmeal ltd. eine Bestellung des Käufers ausliefert. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen goodmeal ltd.s zumutbar und, bezogen auf die bisher vereinbarte Leistung, dieser gleichwertig sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Terminzusage als unverbindlicher Richttermin, es sei denn, der Termin ist ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden. Eine vom Käufer abgegebene Bestellung ist bindend. goodmeal ltd. ist berechtigt, dieses Angebot binnen zwei Wochen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren, nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

goodmeal ltd
Zschochersche Strasse 79b
04229 Leipzig
Geschäftsführer: Marc Opre
Email: kontakt@goodmeal.de
Fax: +49 341 2246679

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Preise:

Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils am Auslieferungstag gültigen Umsatzsteuer. Soweit nicht anderes vereinbart ist, ist goodmeal ltd. an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise fünfzehn Tage ab Angebotsdatum gebunden.

Zahlungsbedingungen:

Der Gesamtbetrag ist bei Aushändigung der Ware ohne Abzug zu entrichten.

Erfüllungsort:

Riebeckstrasse 21, 04317 Leipzig. Ein Versand ist nur per Nachnahme möglich.

Eigentumsvorbehalt:

goodmeal ltd. behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.

Gewährleistung:

Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von goodmeal ltd. gelieferten Produkte 24 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware an den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstands, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, ist goodmeal ltd. nach seiner Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Sofern die Nachbesserung unternommen wird und diese nicht durchführbar ist, ist der Käufer schon jetzt statt dessen mit einer Ersatzlieferung einverstanden. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der ersten Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, nach eigener Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Der Käufer muss goodmeal ltd. offensichtliche Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab Ablieferung, schriftlich mitteilen. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, die fehlerhafte Ware möglichst in der Originalverpackung, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie der Rechnung, an goodmeal ltd. zurückzusenden. Werden wesentliche Betriebs- oder Wartungsempfehlungen goodmeal ltd. nicht befolgt, Änderungen an Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Die Gewährleistung ist ausschließlich begrenzt auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren.

Haftung und sonstige Schadenersatzansprüche:

Für Schadenersatzansprüche jedweder Art, zum Beispiel aus positiver Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung, haftet goodmeal ltd. nur, wenn ihm bzw. seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für unverlangt eingesandte Zubehörteile wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für einen etwaigen Datenbestand, es sei denn, der Käufer hat auf dessen Einsendung ausdrücklich schriftlich hingewiesen. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln beschränkt – außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

Aufrechnung:

Der Käufer ist nur berechtigt, mit etwaigen Gegenansprüchen die Aufrechnung zu erklären, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Software:

Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.

Datenschutz:

goodmeal ltd. ist berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zu verarbeiten.

Anwendbares Recht:

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

Teilnichtigkeit:

Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreichen.

Stand November 2006

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